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BAG: Rückzahlung von Fortbildungskosten?

Nun wurde diese Frage in einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 21.08.2012,
Az. 3 AZR 698/10, unter dem Aspekt des Transparenzgebotes entschieden.
Danach genügen Klauseln über die Erstattung von Ausbildungskosten dem Transparenzgebot in einer Fortbildungsvereinbarung nur dann, wenn die entstehenden Kosten dem Grunde und der Höhe nach im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren angegeben sind. Zwar ist der Verwender der Klausel nicht verpflichtet, die Kosten der Ausbildung bei Abschluss der Rückzahlungsvereinbarung exakt der Höhe nach zu beziffern. Jedoch müssen die Angaben so geschaffen sein, dass der Vertragspartner sein Rückzahlungsrisiko abschätzen kann und deshalb vom Verwender zumindest Art und Berechnungsgrundlage der gegebenenfalls zu erstattenden Kosten anzugeben sind (z. B. Lehrgangsgebühren, Fahrt-, Unterbringungs- und Verpflegungskosten). Wird eine Vertragsklausel aufgrund der fehlenden Angaben wegen eines Verstoßes gegen das Transparenzgebot unwirksam, hat der Verwender der Klausel regelmäßig keinen Anspruch auf Erstattung der Fortbildungskosten.

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